Gut besuchte Obfelder Gemeindeversammlung stimmt allen Vorlagen zu

Lesezeit: 3 Minuten

Die Sekundarschule und politische Gemeinde präsentierten beide ihr Budget fürs 2022. Dieses wurde jeweils ohne Gegenstimmen durchgewunken. Etwas mehr Diskussionen gab es bei der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung. Schlussendlich wurde aber beiden Vorlagen auch deutlich zu gestimmt. Am Ende der Versammlung erfuhr man durch eine Bürgeranfrage noch etwas zu den gemeindeeigenen Liegenschaften.

Ganz klar war es nicht, wieso gut 100 Bürgerinnen und Bürger den Weg in die Mehrzweckhalle Zendenfrei gefunden haben; hing es mit dem Aufruf von Gemeindepräsident Stephan Hinners im Dorfmagazin zusammen oder doch mit der Vorlage zum Mehrwertausgleich. Und auch eine ausführliche Antwort zur Anfrage nach gemeindeeigenen Liegenschaften weckte vielleicht zusätzlich das Interesse.

Budget der Sekundarschule angenommen

Bettina Bucher, Finanzen Sekundarschule

Das einzige Geschäft der Sekundarschulpflege Obfelden-Ottenbach war schnell abgehandelt. Finanzvorsteherin Bettina Bucher stellte das Budget 2022 mit einem Gewinn von Fr. 212’962.- vor. Dieses wurde ohne weitere Fragen und ohne Gegenstimmen von den 104 Obfelder und Ottenbacher Stimmberechtigten verabschiedet. Der Steuerfuss bleibt somit bei 26%.

Mehrausgaben bei Bildung und Verkehr

Stephan Hinners, Gemeindepräsident

Gemeindepräsident Stephan Hinners übernahm für den Teil der politischen Gemeinde. Finanzvorstand Christoph Kobel und Gesundheitsvorsteherin Diana Caruso fehlten krankheitsbedingt an diesem Abend. So präsentierte Umweltvorstand Peter Weiss die Erklärungen zum Budget 2022.

Die grössten Abweichungen zum Budget 2021 bilden der Bereich Bildung mit einem Plus von Fr. 826’030.- und die soziale Sicherheit mit einem Minus von Fr. 208’305.-. Bei der Bildung macht sich das Bevölkerungswachstum bemerkbar. Beim Sozialen bringt das neue Kinder- und Jugendheimgesetz zusätzliche wirtschaftliche Hilfe für die Gemeinde. Durch eine Änderung am Zusatzleistungsgesetz wird zudem der Kantonsanteil erhöht, was Obfelden auch einen Mehrertrag bringt.

Peter Weiss, Gemeinderat

Fr. 151’960.- Mehrkosten verursacht der Bereich Verkehr. Das durch die Pandemie entstandene Defizit des Zürcher Verkehrsverbundes wird hälftig durch Kanton und Gemeinden getragen. Abschliessend führt Peter Weiss aus, dass das Budget 2022 wegen Corona weiterhin mit Unsicherheiten behaftet ist. Die langfristige Finanzplanung geht von einem stabilen Steuerfuss für Obfelden aus.

Die 99 Obfelder Stimmberechtigten nahmen Budget und Steuerfuss ohne Gegenstimme an.

Mehrwertausgleich gab zu reden

Peter von Känel, Suter – von Känel – Wild

Traktandum 2 und 3 drehten sich um die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung. Diese ist nötig geworden, um den vom Bund und Kanton vorgeschriebenen Mehrwertausgleich einzuführen. Peter von Känel vom Planungsbüro Suter – von Känel – Wild erkärte der Versammlung die Vorlage. Wird ein Grundstück umgezont und entsteht dadurch ein Vorteil für den Besitzer, muss dieser Mehrwert zum Teil abgegolten werden.

Dabei gibt es aber eine Freifläche von 1’200 m2. Diese gilt so lange der Mehrwert kleiner als Fr. 250’000.- ist. Die Abgabe setzt Obfelden auf 30%. Dieser Wert führte dann auch zu einem Antrag, hier das maximal von 40% auszuschöpfen. Dieser wurde aber abgelehnt.

Die erhaltenen Abgaben fliessen in einen zweckgebundenen Fonds. Dieser kann nur für Massnahmen der Raumplanung genutzt werden. Der Gemeinderat darf hier maximal Fr. 20’000.- pro Massnahme sprechen. Diese Summe wollte der gleiche Antragsteller ersatzlos streichen, was aber ebenfalls keine Mehrheit fand.

Ablauf Mehrwertausgleich (Quelle: Publikation Gemeinde)

Die beiden Vorlagen zur Teilrevision und dem dazugehörigen Reglement wurden von der Versammlung angenommen. Die Revision allerdings nicht ganz einstimmig.

Anfrage zu gemeindeeigenen Liegenschaften

Die Liegenschaften der Gemeinde auf einer Karte

Gemäss dem Gemeindegesetz können Anfragen an die Gemeinde gestellt werden, welche im Rahmen der Versammlung beantwortet werden. Rolf Vollenweider hat eine Übersicht aller gemeindeeigenen Liegenschaften angefragt. Diese wurde am Dienstagabend in Tabellenform und auf einer Karte präsentiert. Dazu wurden verschiedene Fragen zu Landverkauf und -erwerb der Gemeinde beantwortet.

Kurz nach 21.30 Uhr schloss Stephan Hinners die Versammlung und wünschte allen schöne Festtage.

Dominik Stierli

Dominik Stierli schreibt seit 2018 für obfelden.info und hat unterdessen sein Hobby zum Beruf gemacht. Seit 2022 schreibt er als Redaktor auch für den Affolter Anzeiger. Über schreibende Unterstützung bei obfelden.info freut er sich jederzeit.

Alle Beiträge ansehen von Dominik Stierli →