von Die Gemeindeversammlung vom vergangenen Mittwoch zeigte auf, was die Obfelderinnen und Obfelder aktuell bewegt. Es ging einmal mehr ums Postareal und das Wohnen im Alter. Aber auch das Budget 2023 wurde behandelt.
68 Stimmberechtigte fanden den Weg an die Gemeindeversammlung in den Singsaal Chilefeld. Die neugewählten Gemeinderäte Daniel Frick und Markus Gysel hatten dabei ihre Premiere. Wie Gemeindepräsident Stephan Hinners bei der Begrüssung erwähnte, wird Markus Gysel gleich noch zu Wort kommen.
Ausgeglichenes Budget
Fürs Budget 2023 erhielt aber zuerst Christoph Kobel den Platz am Rednerpult. Das neue Budget sieht einen Aufwand von 37.76 Mio. Franken bei einem Ertrag von 37.51 Mio. Franken vor. Also ein ausgeglichenes Budget mit einem geplanten Aufwandüberschuss von 250’000 Franken. Kobel merkte an, dass fast die Hälfte der Steuererträge vom Kanton her kommen. Die höchsten Ausgaben betreffen die Bildung (Fr. 13 Mio.) und die soziale Sicherheit (Fr. 7.4 Mio.). Der Steuerfuss soll gleich bleiben.
Bei den Investitionen sind 6.5 Millionen Franken vorgesehen. Die grössten Posten sind dabei die Sanierungen des Hallenbad Schlossächers und des Schulhauses C. Auch die Überdeckung Bickwil zieht Kosten nach sich. Obfelden konnte in den letzten Jahren seine Schulden abbauen, vorallem durch hohe Erträge aus der Grundstückgewinnsteuer. Dort erwartet man gemäss Kobel schon lange einen Wegfall, doch bisher sind diese Erträge immer weiter geflossen.
Antrag diskussionslos durchgewunken
Vor der Abstimmung wurde von Hans Gebhard ein Antrag gestellt, um den Budgetposten bezüglich der Planung von Alterswohnungen von 200’000 Franken um 50’000 Franken zu erhöhen. Der Betrag soll spezifisch für die Bedarfsabklärung und Vernetzung in der Bevölkerung zum Thema genutzt werden. Der Antrag wurde mit grosser Mehrheit und ohne Diskussionen angenommen. Das dadurch angepasste Budget und der gleichbleibende Steuerfuss von 95 % (inkl. Primarschule) nahm die Versammlung einstimmig an.
Für die Kreditabrechnung für den Neubau des ZickZack-Pavillons übergab sich Gemeindepräsident Hinners gleich selbst das Wort. Trotz Lieferengpässen und Bauverzögerungen wurde das Budget nur um 1.7 % bzw. Fr. 29’000 überschritten und ohne Rückfragen von der Versammlung genehmigt.
Einblick in die Informatik der Primarschule
Für die Kreditabrechnung für den Ersatz und die Erweiterung der IT-Infrastruktur der Primarschule übernahm Markus Gysel. Er gab einen Einblick in den grossen Informatik-Aufwand, welcher die Primarschule Obfelden für Lehrpersonen und Schüler betreibt. Jede Klasse besitzt unterdessen einen Satz an Laptop-Geräten inklusive speziellen Racks, wo die Geräte gelagert und geladen werden können. Auch iPads sind für die Primarschüler und sogar für die Kindergärtner verfügbar. Dazu kommt eine komplexe Server-Infrastruktur mit einer automatisierten Benutzerverwaltung.
Das verfügbare Budget wurde dank vielen Eigenleistungen und dem öfteren Hinterfragen, was es wirklich braucht, um gut 60’000 Franken unterschritten. Die Versammlung genehmigte den Antrag einstimmig.
Anfrage zum Postareal
Als letztes Traktandum folgte eine Anfrage gemäss § 17 des Gemeindegesetzes. Hansjörg Schneebeli wollte vom Gemeinderat wissen, was genau schon bezüglich Postareal, insbesondere fürs Wohnen im Alter, unternommen wurde. Stephan Hinners berichtete, nach zwei Verschiebungen unter anderem durch einen Rekurs, der Projektstart auf Frühling 2023 angesetzt ist.
Hansjörg Schneebeli zeigte sich von der Antwort enttäuscht. Er wünschte sich, dass es schneller vorwärts ging. Es folgten zahlreiche Wortmeldungen aus der Versammlung zum Thema. Jemand enervierte sich, dass die privaten Eigentümer auf dem Areal alle schon bereit sind und die Bevölkerung für das Projekt der Gemeinde noch nicht mal einbezogen wurde. Es war zu hören, dass man schon wieder zu spät dran sei. Und jemand weiteres, wollte heute mal etwas Konkretes hören.
Antworten von der Gemeinde
Der Gemeindepräsident nahm die Voten ruhig auf. Nachdem die Versammlung einem Antrag zur Diskussion des Themas zustimmte, nahm er zu den Vorwürfen Stellung. Er hielt fest, dass die Gemeinde keinen gesetzlichen Auftrag hat, sich um Alterswohnungen und das auch angesprochene Restaurant zu kümmern. Es aber selbstverständlich als wichtig anschaue. Aktuell liefen viele weitere Grossprojekte wie Ausbau ARA, Neugestaltung Dorfstrasse oder Sanierung Hallenbad im Umfang von gut 30 Mio. Franken. Diese binde die finanziellen und personellen Ressourcen der Gemeinde extrem. „Es ist ein wirklicher Hosenlupf“, sagte Hinners.
Geplant sei im neuen Jahr eine Infoveranstaltung. Man wolle aufzeigen, was man machen kann, aber auch was man nicht machen kann. Nach der Veranstaltung ist eine Art Themenworkshop für den Einbezug der Bevölkerung geplant. „Das passiert aber nicht in den nächsten 2 Monaten“, dämpfte er etwas die Erwartungen. Natürlich gebe es auch Investoren für so etwas. Aber es stellt sich immer die Frage, wie viel will man aus der Hand geben will und wie viel man als Gemeinde doch selber bestimmen könne.
Er versprach, die Bevölkerung nicht erst in letzter Minute mit einzubeziehen. Es werde erst jetzt mit dem Projekt begonnen. „Und wir wollen das korrekt in Angriff nehmen“, sagte er. Hinners schliesst mit den Worten, dass er hoffentlich etwas Licht ins Projekt Postareal bringen konnte. Das Thema beschäftige die Besucher auch im Anschluss noch. Zahlreiche Gruppen diskutierten im Singsaal das Thema weiter.
Korrektur 10. Dezember, 13.00 Uhr: Kreditabrechnung für den Ersatz und die Erweiterung der IT-Infrastruktur der Primarschule war 60‘000 Franken unter Budget, nicht 600‘000 Franken.
