von Wie der Anzeiger aus dem Bezirk Affoltern am Dienstag, 30. Januar berichtete, wurde der Stimmrechtsrekurs zu den Gemeinderatswahlen vom Bezirksrat abgewiesen.
Im August 2023 gab die Sozialvorsteherin Isabelle Egger ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat Obfelden bekannt. Am 19. November fanden die Ersatzwahlen für das frei gewordene Amt statt. Mit dem von der SVP unterstützten Kevin Blum und dem Mitte-Kandidaten Simon Böhlen stellten sich zwei junge Obfelder zur Wahl. Böhlen setzte sich damals knapp durch.
Vorausgesetzt, dass das Urteil nicht weitergezogen wird, kann somit Gemeinderätin Isabelle Egger den Platz an den im November gewählten Simon Böhlen in Kürze abgeben.
Im Entscheid des Bezirksrats werden zum Wahlsonntag einige Details preisgegeben. Anscheinend kam es zu kuriosen Szenen im Wahlbüro. Die rekursführende Person machte geltend, dass die Auszählung anders als in früheren Jahren vorgenommen wurde. So habe Gemeindepräsident Hinners die Auszählung alleine vornehmen wollen und eine Zählmaschine habe vorerst nicht richtig funktioniert. Auch Verfahrensfehler bei der Auszählung wurden geltend gemacht. Zudem sei die rekursführende und weitere Personen aus dem Sitzungszimmer gewiesen worden.
Korrektes Ergebnis
Die Gegenseite bestreitet diese Darstellungen. So sei der Gemeindepräsident bei den Sortierarbeiten bewusst nicht eingesetzt worden, sondern zwei Angestellte der Gemeindeverwaltung hätten dies übernommen. Geltend gemacht wurde aber, dass die rekursführende Person und Wahlkomissionsmitglied die Auszähl-Arbeiten gestört habe. Diese habe sich mit dem Handy in der Hand direkt neben der Zählmaschine positioniert und für Unruhe gesorgt.
Der Bezirksrat hält nach Befragung aller Personen fest, dass die Sortierung und Auszählung am Wahlsonntag grundsätzlich wie immer vorgenommen worden sein. Die befragten Personen gaben auch zu Protokoll, dass die Rekursführerin die Auszählarbeiten gestört habe und der Gemeindepräsident darum alle nicht mit der Auszählung beschäftigen Personen aus dem Sitzungszimmer gewiesen habe.
Die Darstellung des Auszählungsergebnisses sei zwar nach überholtem Recht erfolgt, dies habe aber auf das Ergebnis keinen Einfluss gehabt. Der Rekurs wurde vollumfänglich abgewiesen. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.
Alle Details im Bericht des Anzeigers aus dem Bezirk Affoltern
